Archiv der Kategorie: Aktuelles

500.000 € Schmerzensgeld wegen ärztlichem Geburtsfehler

Publiziert am 11. Februar 2019 von Kanzlei

  In einem zwölf Jahre währenden Haftungsprozess gegen einen Gynäkologen hat das OLG Hamm einem geistig behinderten Mädchen 500.000 € Schmerzensgeld zugesprochen. Der Arzt hatte das Mädchen vor rund zwölf Jahren per Kaiserschnitt im Krankenhaus entbunden. Stunden nach der Geburt … Weiterlesen →

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Fristlose Kündigung

Publiziert am 29. Januar 2019 von Kanzlei

  Ein Busfahrer der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hatte auf einer für Touristen wichtigen Buslinie von auswärtigen Fahrgästen Geld entgegen genommen, ohne diesen Fahrscheine auszudrucken. Die dem Busfahrer daraufhin ausgesprochene fristlose Kündigung wurde durch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt (LArbG Berlin-Brandenburg 10. … Weiterlesen →

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Haftung des Arztes bei vorwerfbarem Diagnosefehler

Publiziert am 28. Januar 2019 von Kanzlei

Das OLG Hamm hat einen Arzt zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 10.000 € verurteilt mit der Feststellung, dass er auch weitere zukünftige Schäden zu ersetzen hat, weil dieser in vorwerfbarer Weise eine Fraktur in einer Röntgenaufnahme nicht gesehen … Weiterlesen →

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Abmahnung aufgrund unerlaubter Nebentätigkeit

Publiziert am 8. Januar 2019 von Kanzlei

Eine Klausel, die den Arbeitnehmer verpflichtet, vor der Aufnahme einer Nebentätigkeit hierzu die Genehmigung des Arbeitgebers einzuholen, ist wirksam. Ein Verstoß dagegen rechtfertigt eine Abmahnung (siehe auch ArbG Düsseldorf, 4 Ca 3038/18). Ein Arbeitgeber sollte jedoch beachten, dass eine Abmahnung … Weiterlesen →

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Haftung des Arztes wegen fehlender Aufklärung zu Nebenwirkungen

Publiziert am 4. Januar 2019 von Kanzlei

Vor der Behandlung mit Benzodiazepinen ist der Patient über die Risiken und Nebenwirkungen dieser Medikation aufzuklären; einer gesonderten Aufklärung über das Suchtpotential dieser bedarf es hingegen grundsätzlich nicht, entschied das Oberlandesgericht Dresden. Eine Patientin hatte behauptet, sie sei infolge fehlerhafter … Weiterlesen →

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20.000 € Schmerzensgeld für im Knie verbliebene Metallspitze bei Arthroskopie

Publiziert am 20. Dezember 2018 von Kanzlei

Hat ein Operateur den Verdacht, dass die Operationswerkzeug im Kniegelenk des Operierten verblieben ist, muss er diesem Verdacht umgehend nachgehen. Verzichtet er darauf, begeht er einen groben Behandlungsfehler. Im Rahmen eines arthroskopischen Knieeingriffs löste sich die Metallspitze des verwendeten Trokars … Weiterlesen →

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Fehlerhafte Medizinprodukte *Hauptsache Gesund* JETZT VIDEO ANSEHEN ==>

Publiziert am 3. Dezember 2018 von Kanzlei

Unsere Fachanwältin für Medizinrecht zu Besuch bei der MDR-Sendung „Hauptsache Gesund“ zum Thema fehlerhafte Medizinprodukte.  Jetzt Video ansehen: https://www.mdr.de/mediathek/mdr-videos/c/video-254054.html    

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Grober Behandlungsfehler des Hausarztes

Publiziert am 29. November 2018 von Kanzlei

  Der Bundesgerichtshof entschied, dass ein Arzt sicherzustellen hat, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden – und ggf. von der angeratenen Behandlung – Kenntnis erhält, auch wenn diese nach einem etwaigen Ende des Behandlungsvertrags bei ihm eingehen. Der … Weiterlesen →

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Wie hoch ist die Quote bei einem Pflichtteilsanspruch ?

Publiziert am 29. November 2018 von Kanzlei

Grundsätzlich entspricht der Pflichtteil der Hälfte des Wertes des gesetzlichen Erbteils (§ 2303 I 2 BGB). Dieser Anspruch kann sich aber bei einem Abkömmling dadurch erhöhen, wenn ein Ehevertrag vorliegt, der länger lebende Ehegatte enterbt ist oder bspw. eine Erbschaft … Weiterlesen →

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Was erbt eigentlich der Ehepartner ?

Publiziert am 14. November 2018 von Kanzlei

  Wenn die Ehegatten nichts anderes vereinbart haben, leben sie im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. In diesem Falle erbt der überlebende Ehegatte neben den Erben der ersten Ordnung, d. h. den gemeinsamen Abkömmlingen, ein Viertel des Nachlasses und bekommt noch … Weiterlesen →

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