Archiv der Kategorie: Familienrecht

Rechtsschutzbedürfnis für Auskunftsantrag

Für den Auskunftsantrag nach § 1379 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB besteht auch dann ein Rechtsschutzbedürfnis, wenn der Kläger damit in erster Linie die Umkehr der Beweislast nach § 1375 Abs. 2 Satz 2 BGB erreichen will. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Geschäftsgrundlage einer Schenkung des Ehegatten bei Trennung

  Geschäftsgrundlage einer im Zuge der Trennung erfolgten Zuwendung (hier: Schenkung) unter Ehegatten kann auch die leibliche Abstammung eines Kindes vom Ehemann sein. Das ist vor allem dann der Fall, wenn die Zuwendung des Ehemanns auch dazu bestimmt war, entweder … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht, Scheidung, Unterhaltsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Elternunterhalt – keine Unterhaltspflicht bei massiver Kränkung

Wenn die Eltern pflegebedürftig werden und eine Heimunterbringung ansteht, reicht das eigene Einkommen der Eltern häufig nicht aus, um die Kosten zu decken. Nach dem Gesetz können unter bestimmten Voraussetzungen die Kinder zum Unterhalt für ihre Eltern herangezogen werden. Dies … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht, Unterhaltsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Gemeinsames Sorgerecht und Kindeswohl

  Die Anordnung des gemeinsamen Sorgerechts kann grundsätzlich dem Wohle des Kindes dienen. Wenn jedoch beide Elternteile gegen den jeweils anderen so große Vorbehalte haben, dass ein vertrauensvolles Zusammenwirken im Interesse des Kindes ausgeschlossen ist, dann verbietet es sich, das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Familienrecht, Sorgerecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Kindesunterhalt bei besonders gutem Einkommen

Freiwillige monatliche Zusatzleistungen des Barunterhaltspflichtigen können nur teilweise als bedarfsdeckend im Hinblick auf den Elementarbedarf angesehen werden. Der Unterhaltspflichtige, vermögende Vater wollte das Geld, das er freiwillig für Reit- und Klavierunterricht an die Mutter zahlte, mit dem Unterhalt verrechnet wissen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht, Unterhalt | Hinterlasse einen Kommentar

Kapitalerträge aus nach der Scheidung geerbtem Vermögen

  Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches ein Ehegatte nach der Scheidung durch Erbfall erlangt hat, können in die Bemessung des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen nur dann einbezogen werden, wenn die Erwartung des künftigen Erbes schon während bestehender Ehe so … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht, Scheidung | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Auskunftserteilung des Unterhaltspflichtigen über seine Einkünfte

Auskunft ist vom Schuldner nach §§ 260, 261 BGB durch Vorlage einer systematischen Aufstellung aller Angaben zu erteilen. Der Auskunftspflichtige muss auf Verlangen im Rahmen seiner Auskunftspflicht auch Belege über die Höhe seines Einkommens vorlegen. Auskunft und Belege sind getrennte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht, Unterhaltsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Scheidungsunterhalt

  Nach § 1570 Abs. 1 S. 2 BGB dauert der Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt nur noch dann über die Vollendung des 3. Lebensjahrs des Kindes fort, wenn dies der Billigkeit entspricht. Damit verlangt diese Regelung regelmäßig keinen abrupten Wechsel … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht, Scheidung | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Familienrecht: Eheliches Güterrecht: Wie wird die Zugewinngemeinschaft im Falle der Scheidung auseinandergesetzt?

Soweit die Ehegatten den gesetzlichen Güterstand der sogenannten Zugewinngemeinschaft nicht durch notariellen Ehevertrag, z. B. durch Vereinbarung einer Gütertrennung abgeändert haben, wird diese Zugewinngemeinschaft durch die Rechtskraft des Scheidungsurteils beendet. Jeder der Ehegatten kann im Rahmen des Scheidungsverfahrens, sowohl außergerichtlich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Familienrecht, Scheidung | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Unterhaltsanspruch in Familiensachen

  Der Unterhaltsanspruch in Familiensachen erfasst alle Unterhaltsansprüche aus dem Bereich des Ehegatte- und Verwandtenunterhaltes sowie Ansprüche nicht verheirateter Eltern. Durch Verwandtschaft begründete Unterhaltspflichten ergeben sich daher für: – eheliche und nichteheliche Kinder gegen Eltern – Eltern gegen Kinder – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Familienrecht, Unterhaltsrecht | Hinterlasse einen Kommentar