Archiv der Kategorie: Arbeitsrecht

Arbeitsrecht – Aufhebungsvertrag – Kündigung

Verträge mit denen ein Arbeitsverhältnis aufgehoben werden soll – sog. Aufhebungsverträge – beinhalten oftmals erhebliche Risiken, insbesondere für Arbeitnehmer, die nicht über ein Anschlussarbeitsverhältnis verfügen. In aller Regel werden Aufhebungsverträge geschlossen, um eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu vermeiden. Dies liegt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelle Urteile, Aktuelles, Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Arbeitsrecht – Urlaubsrecht – Verfall des Jahresurlaubs

Mit einem Grundsatzurteil hat das Bundesarbeitsgericht im Februar 2019 entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub regelmäßig nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelle Urteile, Aktuelles, Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Fristlose Kündigung

  Ein Busfahrer der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hatte auf einer für Touristen wichtigen Buslinie von auswärtigen Fahrgästen Geld entgegen genommen, ohne diesen Fahrscheine auszudrucken. Die dem Busfahrer daraufhin ausgesprochene fristlose Kündigung wurde durch das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt (LArbG Berlin-Brandenburg 10. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelle Urteile, Aktuelles, Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Abmahnung aufgrund unerlaubter Nebentätigkeit

Eine Klausel, die den Arbeitnehmer verpflichtet, vor der Aufnahme einer Nebentätigkeit hierzu die Genehmigung des Arbeitgebers einzuholen, ist wirksam. Ein Verstoß dagegen rechtfertigt eine Abmahnung (siehe auch ArbG Düsseldorf, 4 Ca 3038/18). Ein Arbeitgeber sollte jedoch beachten, dass eine Abmahnung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Leiharbeitsverhältnis- und Ansprüche des Leiharbeitnehmers gegen den Entleiher

Nach einer neuen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, Beschluss vom 24.04.2018 unter dem Aktenzeichen: 9 AZB 62/17 steht dem Leiharbeitnehmer der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen für Ansprüche gegen den Entleiher nur dann offen, wenn der Leiharbeitnehmer mit seiner Klage Rechte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelle Urteile, Aktuelles, Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Befristung von Arbeitsverträgen – Verbot der Kettenbefristung

Mit Beschluss vom 06.06.2018 hat das Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen: 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 die gesetzliche Beschränkung befristeter Arbeitsverträge für verfassungsgemäß erklärt, weil dies der Sicherung der unbefristeten Dauerbeschäftigung als Regelbeschäftigungsform dient und insbesondere der Pflicht des Staates … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelle Urteile, Aktuelles, Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot durch gekündigten Arbeitnehmer

Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot durch gekündigten Arbeitnehmer Ein gekündigter Arbeitnehmer, der bei vollen Bezügen bis zur rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach einem Vergleich im Kündigungsschutzprozess von der Arbeit frei gestellt ist, braucht sich einen anderweitigen Verdienst nicht anrechnen zu lassen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Krankheit

Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Krankheit Liegt eine langanhaltende Krankheit des Arbeitnehmers vor und ist der Genesungszeitpunkt nicht absehbar, kann dies eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen (vgl. LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 02.01.2012 – 5 Sa 153/11).

Veröffentlicht unter Aktuelles, Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Sittenwidriger Arbeitslohn

Sittenwidriger Arbeitslohn Vereinbart ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer einen Stundenlohn, der um mehr als ein Drittel den marktüblichen Stundenlohn unterschreitet, kann dies zur Sittenwidrigkeit im Sinne von § 138 Abs. 1 BGB führen, weil Leistung und Gegenleistung in einem auffälligen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes

Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes In Betrieben, in denen in der Regel nur zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigt sind, genießen die Arbeitnehmer nach § 23 Abs. 1 KSchG keinen Kündigungsschutz. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit dem Fall zu befassen, in dem an … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar