Abmahnung aufgrund unerlaubter Nebentätigkeit

Eine Klausel, die den Arbeitnehmer verpflichtet, vor der Aufnahme einer Nebentätigkeit hierzu die Genehmigung des Arbeitgebers einzuholen, ist wirksam. Ein Verstoß dagegen rechtfertigt eine Abmahnung (siehe auch ArbG Düsseldorf, 4 Ca 3038/18).

Ein Arbeitgeber sollte jedoch beachten, dass eine Abmahnung nur dann wirksam ist, wenn diese den Verstoß gegen Arbeitspflichten konkret beschreibt (Hinweisfunktion) und in ihr deutlich zum Ausdruck gebracht wird, dass der Arbeitnehmer im Wiederholungsfall mit einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses zu rechnen hat (Warnfunktion).

 

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Prof. Kurt Ulrich Mayer

Rechtsanwalt

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