Artikel zu: Strafrecht

Fehler bei der Strafzumessung

Fehler bei der Strafzumessung // von Prof. Kurt-Ulrich Mayer // Viele Strafurteile sind angreifbar, weil die Strafzumessungserwägungen rechtsfehlerhaft sind. Es ist beispielsweise unzulässig, bei einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung Strafschärfen zu berücksichtigen, dass das Opfer objektiv keinen Anlass für die … Weiterlesen

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Strafrecht: Dauer der Untersuchungshaft

Dauer der Untersuchungshaft (BVerfG Urt. vom 04.05.2011 – 2 BvG 2781/ 10) Die Anordnung einer Fortdauer der Untersuchungshaft ist wegen des Beschleunigungsgebotes verfassungswidrig, wenn die Sache nach Anklageerhebung und Ablauf der Frist zur Stellungnahme über sechs Monate entscheidungsreif ist und … Weiterlesen

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Arztstrafrecht: Fahrlässige Tötung

Das Amtsgericht Limburg (Strafgericht) verurteilte einen Zahnarzt (zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 52 Jahre alt und Vater von 5 Kindern) und einen Facharzt für Anästhesie (zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 59 Jahre alt und Vater von 2 Kindern) zu Freiheitsstrafen auf Bewährung … Weiterlesen

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Blutprobeentnahme ohne Einwilligung bei Trunkenheitsfahrt

Blutprobeentnahme ohne Einwilligung bei Trunkenheitsfahrt Grundsätzlich sind nach § 81 a StPO Blutprobeentnahmen ohne richterliche Anordnung nur mit Einwilligung des Betroffenen möglich, weil es sich hierbei um einen körperlichen Eingriff handelt. Der Eingriff darf auch nur durch einen Arzt vorgenommen … Weiterlesen

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Untersuchungshaft wegen Fluchtgefahr

Untersuchungshaft wegen Fluchtgefahr Die Fluchtgefahr gemäß § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO spielt als Grund für eine Untersuchungshaft in der Praxis eine herausragende Rolle. Viele Gerichte neigen leider schematisch dazu, von der Straferwartungshöhe auf eine Fluchtgefahr zu schließen. Eine … Weiterlesen

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